Allgemeine GeschÀftsbedingungen der SolidField GmbH

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

Die SolidField berÀt seine Auftraggeber (Kunden) auf dem Gebiet der Markt- und Sozialforschung, wobei die anerkannten Regeln des Berufsstandes der Markt- und Sozialforscher zur Grundlage gemacht werden.

Die nachfolgenden Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (AGB) finden auf sÀmtliche UntersuchungsvertrÀge der SolidField mit Kunden Anwendung. Verwendet der Kunde eigene AGB, gelten diese nicht, soweit sie von den AGB der SolidField abweichen oder diesen widersprechen.

§ 2 Angebot/Vertragsschluss

Die SolidField erarbeitet dem Kunden auf Wunsch einen schriftlichen Untersuchungsvorschlag, der die Aufgabenstellung, die erforderlichen Leistungen fĂŒr deren DurchfĂŒhrung, den damit verbundenen Zeitaufwand und das der SolidField zu zahlende Honorar aufzeigt.

Der Untersuchungsvorschlag wird dem Kunden als freibleibendes, unverbindliches Angebot lediglich zum Zwecke einer Entscheidung ĂŒber die Auftragsvergabe an die SolidField ĂŒberlassen. Sein Inhalt darf nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden. Der Kunde ist verpflichtet, der SolidField sein mit dem Auftrag verfolgtes Ziel offenzulegen.

Das Angebot ist vom Kunden schriftlich anzunehmen.

§ 3 Honorar/VergĂŒtung

Das Honorar der SolidField deckt alle Leistungen ab, die im Untersuchungsvorschlag angeboten werden, soweit nichts anderes vereinbart ist.

DarĂŒber hinausgehende Leistungen sind gesondert zu vergĂŒten, desgleichen Mehrkosten, die von der SolidField nicht zu vertreten sind und Mehrkosten, die bei Auftragserteilung von der SolidField nicht vorauszusehen waren, wohl aber fĂŒr den Kunden. Mehrkosten sind auch solche Kosten, die bei Vertragsabschluss objektiv fĂŒr keine der Vertragsparteien voraussehbar waren. Mehrkosten sind vom Kunden zu vergĂŒten, wenn sie an einem sachlich gerechtfertigten Grund anknĂŒpfen und fĂŒr den Kunden hinreichend bestimmt sind.

Erweiterungen des Untersuchungsvolumens nach Vertragsabschluss sind vom Kunden schriftlich zu beauftragen. Die SolidField hat die Erweiterung schriftlich zu bestĂ€tigen und die voraussichtliche Erhöhung des Honorars anzukĂŒndigen.

§ 4 UndurchfĂŒhrbarkeit

Stellt sich nach Vertragsschluss der Parteien heraus, dass die Untersuchung aus methodischen GrĂŒnden, die weder die SolidField noch der Kunde vorhersehen konnten und zu vertreten haben, nicht durchgefĂŒhrt werden kann, z.B. weil die vorgegebene Quote der zu befragenden Personen nicht erreicht werden kann, zeigt dies die SolidField dem Kunden unverzĂŒglich an. Finden die SolidField und der Kunde keine methodische Lösung des Problems, ist die SolidField berechtigt, den Auftrag des Kunden wegen UndurchfĂŒhrbarkeit zurĂŒckzugeben. Die Rechtsfolgen richten sich dann nach den §§  275, 326, 441 Abs. 3 BGB.

§ 5 Termine/Fristen

Im Vertrag gesetzte Fristen und Termine zur Fertigstellung der Leistung sind verbindlich. Der Kunde akzeptiert eine VerlĂ€ngerung von Fristen und die Verschiebung von Terminen in FĂ€llen, in denen die SolidField kein Verschulden an der Verzögerung trifft, z.B. aufgrund höherer Gewalt, Streiks. Vereinbarte Termine und Fristen sind insbesondere auch dann nicht mehr verbindlich, wenn der Kunde mit seinen Mitwirkungspflichten (z.B. ZurverfĂŒgungstellen von Unterlagen) oder fĂ€lligen Zahlungen in Verzug gerĂ€t.

§ 6 ExklusivitÀt

Die SolidField ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr fĂŒr die ExklusivitĂ€t von Produktfeldern, UntersuchungsgegenstĂ€nden und Untersuchungsmethoden.

Wird eine solche ExklusivitĂ€t abweichend hiervon vertraglich vereinbart, kann die SolidField dafĂŒr ein zusĂ€tzliches Honorar fordern. Dieses sowie die Dauer der ExklusivitĂ€t sind schriftlich niederzulegen.

§ 7 Veröffentlichung von Untersuchungsberichten/VerfĂŒgungen ĂŒber Untersuchungsergebnisse

Die SolidField hĂ€ndigt ihrem Kunden Untersuchungsberichte ausschließlich zum eigenen Gebrauch aus. Veröffentlichungen oder die Weitergabe an Dritte ohne schriftliche Zustimmung der SolidField sind unzulĂ€ssig, desgleichen VervielfĂ€ltigungen in Druck- oder Eingabeinformations- oder Dokumentationssystemen jeder Art.

Zitate aus den Untersuchungsberichten sind nur dann erlaubt, wenn sie als solche kenntlich gemacht werden und die SolidField als Verfasser der Berichte benennen.

Die Untersuchungsergebnisse stehen dem Kunden ansonsten zur freien

VerfĂŒgung, es sei denn, etwas anderes ist vereinbart. Der Kunde stellt die SolidField von AnsprĂŒchen Dritter im Falle vom Kunden zu vertretender, rechtswidrig verwendeter Untersuchungsergebnisse durch den Kunden frei und ersetzt der SolidField sĂ€mtliche ihr im Zusammenhang mit der Geltendmachung dieser AnsprĂŒche durch Dritte entstehenden SchĂ€den, Kosten und Aufwendungen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt/Immaterielle Rechte

Die SolidField bleibt EigentĂŒmer der bei der DurchfĂŒhrung des Auftrags verwendeten und erarbeiteten Materialien und DatentrĂ€ger aller Art. Ferner verbleiben sĂ€mtliche immateriellen Rechte der SolidField, insbesondere Rechte nach dem UrhG, bei der SolidField. Das Urheberrecht des Kunden an von ihm erarbeiteten Unterlagen bleibt hiervon unberĂŒhrt.

§ 9 Mitwirkungspflicht

Der Kunde verpflichtet sich zur Mitwirkung an der Untersuchung sowie der ÜberprĂŒfung der DurchfĂŒhrung und der Ergebnisse der Untersuchung. Der Umfang dieser Mitwirkung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Dabei akzeptiert der Kunde die Pflicht der SolidField, die AnonymitĂ€t der Befragten oder der Testpersonen zu wahren.

Etwaige beim Kunden durch die Mitwirkung entstehende Mehrkosten werden von ihm getragen. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistung der SolidField nach Abschluss der Untersuchung abzunehmen und die Abnahme schriftlich zu bestÀtigen, sofern keine wesentlichen MÀngel vorliegen.

§ 10 Haftung

Die SolidField oder ihre gesetzlichen Vertreter oder ErfĂŒllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nur bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer vertragswesentlichen Pflicht oder bei einer vorsĂ€tzlichen oder grob fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzung durch die SolidField, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ErfĂŒllungs- und Verrichtungsgehilfen oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Untersuchung. 

Die SolidField haftet insbesondere nicht fĂŒr die Folgen verspĂ€teter Lieferung und den Verlust oder die BeschĂ€digung von Testmaterial, wenn diese auf UmstĂ€nden beruhen, die außerhalb des betrieblichen Bereiches der SolidField liegen und von ihr nicht grob fahrlĂ€ssig oder vorsĂ€tzlich verursacht wurden.

Die SolidField haftet auch nicht im Fall von Leistungsstörungen innerbetrieblicher Art, soweit diese nicht von ihr grob fahrlÀssig oder vorsÀtzlich verursacht wurden (hoheitliche Eingriffe, ArbeitskÀmpfe).

Der Kunde stellt die SolidField von AnsprĂŒchen Dritter oder Mitarbeitern der SolidField frei, die durch SchĂ€den aufgrund von Fehlern des zu testenden Produktes verursacht werden, und ersetzt der SolidField sĂ€mtliche ihr im Zusammenhang mit der Geltendmachung dieser AnsprĂŒche durch Dritte entstehenden SchĂ€den, Kosten und Aufwendungen.

Der Kunde gewĂ€hrleistet, dass alle durch Gesetz und Verordnungen vorgeschriebenen oder fĂŒr die Verwendung des Produktes notwendigen Informationen der SolidField zur VerfĂŒgung gestellt werden, damit diese an die betreuenden Mitarbeiter der SolidField und Teilnehmer des Tests weitergegeben werden können.

§ 11 Nachbesserung/Aufrechnung

Die SolidField behĂ€lt sich im Fall von MĂ€ngeln des Leistungsgegenstandes ausdrĂŒcklich ein Recht auf zweimalige Nachbesserung vor. Der Kunde kann gegenĂŒber AnsprĂŒchen der SolidField nur mit unbestrittenen oder rechtskrĂ€ftig festgestellten GegenansprĂŒchen aufrechnen.

§ 12 Vertraulichkeit

Die SolidField und der Kunde sind verpflichtet, alle gegenseitig ĂŒbermittelten Informationen – auch nach Beendigung des VertragsverhĂ€ltnisses – vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich zur DurchfĂŒhrung des Auftrags zu verwenden. Mitarbeiter sind entsprechend zu verpflichten.

Die Verpflichtung gilt nicht fĂŒr solche Informationen, bei denen die andere Partei nachweist, dass sie vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugĂ€nglich wurden, ohne dass die empfangende Partei dafĂŒr verantwortlich war. Erhebungsunterlagen bewahrt die SolidField fĂŒr die Dauer eines Jahres auf, DatentrĂ€ger zwei Jahre lang nach Ablieferung des Untersuchungsberichtes mit Ausnahme des Leistungsgegenstandes, welcher vom Kunden ausschließlich fĂŒr das mit dem Auftrag verfolgten Ziel, welches er der SolidField offengelegt hat, verwendet werden darf.

§ 13 ErfĂŒllungsort/Gerichtsstand

ErfĂŒllungsort und Gerichtsstand fĂŒr Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Sitz der SolidField.

§ 14 Anwendbares Recht

SĂ€mtliche Rechtsbeziehungen zwischen der SolidField und dem Kunden unterliegen auch bei AuslandsgeschĂ€ften ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 15 Salvatorische Klausel

Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB wird die GĂŒltigkeit der ĂŒbrigen nicht berĂŒhrt.

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